NPD Landesverband Sachsen http://www.npd-sachsen.de/ Aktuelle Meldungen der NPD Landesverband Sachsen de http://www.npd-sachsen.de/zubehoer/rss naweko kontakt@naweko.de (naweko) Die Scheindemokraten im Kita-Kampf - Mit dem Bekenntniszwang für Kita-Erzieher in den linken Gesinnungsstaat http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=768 100729181921768 Thu, 29 Jul 2010 18:19:21 GMT NPD Landesverband Sachsen Weil der Kampf gegen rechts in Schulen und Jugendclubs nicht den erhofften Erfolg bringt, verlegen die Scheindemokraten ihre Angriffe auf die Meinungsfreiheit immer mehr in den vorschulischen Bereich. Als Eisbrecherin eines linken Gesinnungsstaates versteht sich die rot-schwarze Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern. Seit mehreren Jahren gilt dort ein demokratiewidriger „Gesinnungs-TÜV“, der volks- und heimattreue Bürger von öffentlichen Wahlämtern fernhalten soll. Wer in Mecklenburg und Pommern als Bürgermeister oder Feuerwehrchef dem Gemeinwohl dienen will, muß ein Bekenntnis zum Grundgesetz abgeben und nachweisen,  keiner „verfassungsfeindlichen“ Partei anzugehören. Daß diese „Verfassungsfeindlichkeit“ von den Herrschenden selbst definiert wird, versteht sich.

Nachdem CDU-Innenminister Lorenz Caffier mit seinem „Radikalenerlaß“ die antidemokratische Vorhut der Landesregierung bildete, folgt nun die SPD-Sozialministerin Manuela Schwesig mit ihrem Kita-Erlaß, der von allen Kita-Mitarbeitern ein Grundgesetz-Bekenntnis verlangt. Unter dem äußerst sperrigen Titel „Gewähr für eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit bei der Erlaubniserteilung für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen“ wird von den rund 1.100 Kita-Trägern in Mecklenburg-Vorpommern eine Selbsterklärung verlangt, mit der sie für die Grundgesetztreue ihrer Mitarbeiter bürgen. Wenn ein freier Träger eine neue Kita gründen will, wird sogar die Selbsterklärung eines jeden Erziehers gefordert. Einen solchen Bekenntniszwang gibt es bisher nur für Bundesbeamte und in abgestufter Form für Landesbeamte.

Mit dem Kita-Erlaß eröffnen die Scheindemokraten einen neuen Frontabschnitt im Kampf um die Manipulation von Kleinkindern. Nachdem diese sowieso schon mit „Demokratie- und Toleranzerziehung“ traktiert werden, soll nun sichergestellt werden, daß es keine patriotisch gesinnten Kindererzieher mehr gibt. Den raren deutschen Nachwuchs will das System ganz für sich allein, um ihn in seinem Sinne zu polen.

Mit dem 2001 aufgelegten bundesweiten Aktionsprogramm „Jugend für Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ hat die Bundesregierung bis 2006 rund 4.500 Projekte gegen „Rechts“ in der wahnwitzigen Höhe von mehr als 192 Millionen Euro gefördert. Insgesamt 65,34 Millionen Euro flossen in den Programmteil „Entimon“, mit dem 2.540 Initiativen für Toleranzvermittlung, Ausländerintegration und Stärkung der „Zivilcourage“ unterstützt wurden. Für den Programmteil „Civitas“ wurden 52,1 Millionen Steuer-Euro verbraten, um 1.680 lokale Projekte zu fördern, die sich für Verständnis und Respekt gegenüber ethnischen, kulturellen und religiösen Minderheiten einsetzen. Für den dritten Programmteil „Xenos“ war das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zuständig, das 75 Millionen Euro nicht etwa für die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut ausgab, sondern für Maßnahmen gegen „rassistische“ Tendenzen in Schule und Arbeitswelt zweckentfremdete. Das ergibt für den Zeitraum von 2001 bis 2006 ganz offiziell die Summe von über 192 Millionen Euro zur Bekämpfung all derer, die sich nicht den Ausländern, dem Ausland und dem Großkapital verpflichtet fühlen, sondern dem eigenen Volk.

Wie der Name „Jugend für Toleranz und Demokratie“ anzeigt, richtet sich das großangelegte Anti-Rechts-Programm vor allem an die Jugend, der man alles Deutsche wie Mark aus den Knochen blasen will. Geschichtsstolz und Gemeinsinn, Kultur und Identität, Volksbewußtsein und Heimatliebe sollen den jungen Deutschen endgültig ausgetrieben werden. An ihre Stelle soll eine kosmopolitische, materialistische und individualistische Ersatzidentität treten, die die Heranwachsenden zu angepaßten Konsumbürgern in der postnationalen Weltzivilisation macht. Das ist dann die vulgäre Erscheinungsform des „Kulturweltbürgers“, den sich der Jude Sigmund Freud schon 1915 als tolerantes und sich in der ganzen Welt zuhause wähnendes Individuum wünschte. Das heutige Programm des libertären Antifaschismus ist nichts anderes als die Anleitung zu deutschem Selbsthaß, identitärer Selbstaufgabe und zum Selbstverrat an nationalen Interessen. Derart gehirngewaschene Jugendliche sind für die nationale Opposition kaum noch ansprechbar; für die Volks- und Vaterlandszerstörer aber sind sie geistig manipulierbar und damit politisch lenkbar.

Ein in Westdeutschland kleinerer, in Mitteldeutschland größerer Teil der Jugendlichen hat sich aber gesunden Menschenverstand, Gesellschaftsskepsis und nationales Denken und Fühlen bewahrt. Hetze auf allen Medienkanälen, Multikulti-Botschaften der Werbewirtschaft, staatliches Antifa-Sponsoring und Prämierung von „Schulen ohne Rassismus“, Aussteiger-Auftritte und Anti-Rechts-Ausstellungen in den Schulen, Schuldkult-Pädagogik und Sühne-Tourismus – gegen all das zeigen sich noch erstaunlich viele Jugendliche immun. Über die Gründe zerbrechen sich antideutsche Politiker, Medienleute, Pädagogen, Psychologen und Soziologen seit Jahren die Köpfe. Da das gewöhnliche Anti-Rechts-Repertoire ausgeschöpft ist, nehmen diese systemtragenden Elemente nun die Köpfe, Herzen und Seelen der Kleinsten unter Beschuß. Die letzten Hemmungen fallen, wenn die Indoktrinationsversuche jetzt schon auf den vorschulischen Bereich ausgeweitet werden. Die „Dresdner Neuesten Nachrichten“ und die Chemnitzer „Freie Presse“ veröffentlichten im November 2009 einen wortgleichen Artikel zur neuen Kita-Erziehung. Seine Überschrift: „Demokratie auf kleinen Füßen.“

Danach läuft in Sachsen bereits seit dreieinhalb Jahren eine Initiative zur „demokratischen Erziehung im Kindergarten“ – nicht zufällig dort, wo der NPD der erstmalige Wiedereinzug in einen Landtag gelang und nationales Denken auch in der Mitte des Volkes verbreitet ist. 18 sächsische Kindertagesstätten beteiligen sich bislang am Modellprojekt „Demokratie von Anfang an“. Im November 2009 fand in Dresden eine Fachtagung mit 150 Experten aus Politik, Medien und Pädagogik zu Manipulationsstrategien für Kinder statt. Sachsens Kultusminister Roland Wöller (CDU) bekennt sich offen zu dieser Demokratie- und Toleranz-Dressur: „Es ist gut, so früh wie möglich Kindern demokratische Grundwerte zu vermitteln und diese in den Alltag zu integrieren.“

Dazu gehört die frühkindliche Gewöhnung an fremdrassige Menschen, die Einfühlung in deren Lebenssituation und die gefährliche Illusion des Eins- und Gleichseins aller Menschen. Die Demokratie- und Toleranzerziehung zielt dabei nicht nur auf die Denkweisen, sondern auch auf die Verhaltensweisen der Kleinsten. Vordergründig sollen sie zu mehr Selbständigkeit erzogen und nicht mehr belehrt, sondern beteiligt werden. Die Nachwuchs-Demokraten im Alter von zwei bis fünf Jahren sollen die Regeln ihres Kita-Lebens allen Ernstes mit den Erziehern erörtern und selbst entscheiden, was sie tun oder lassen. Die „Dresdner Neuesten Nachrichten“ und die „Freie Presse“ schrieben ganz stolz, daß die Kinder im Freinet-Kinderhaus Friedewald bei Dresden ihre Tagesgestaltung selbst bestimmen und sogar ausdiskutiert haben, welche mittägliche Einschlafmusik gespielt werden soll. Am Ende dieses „herrschaftsfreien Diskurses“ der Knirpse fiel die Wahl immerhin nicht auf schwarzen Gangster-Rapp, sondern auf Mozarts unschuldige „Zauberflöte“. In einer Berliner, Kölner oder Stuttgarter Kindertageseinrichtung wäre die Wahl – ganz demokratisch durch Mehrheitsentscheid der Mustafas und Fatimas – auf türkische Volksmusik gefallen.

Linken Kita-Erziehern wünscht man regelrecht den nervenaufreibenden Dauerstreß mit Vierjährigen, die die Kita zur regelfreien Schwatzbude machen und sich an nichts und niemanden mehr halten. Mitleid muß man aber mit den Eltern haben, deren Kinder das kita-vermittelte Mitspracherecht auch im Elternhaus einfordern und eine werteorientierte Erziehung damit noch viel schwerer wird. Ein berufstätiger Vater oder eine alleinerziehende Mutter werden sich bedanken, wenn ihre Kleinen plötzlich ausdiskutieren wollen, was sie im Flimmerkasten sehen dürfen und wann sie ins Bett gehen. Die Demokratie- und Toleranzerziehung fördert somit nicht nur die Geringschätzung von Volk und Heimat, sondern stachelt die Kinder gegen ihre Eltern und deren meist konservative Erziehungsziele auf. Dieses Aufwiegelungsprogramm gegen überlieferte Werte, natürliche Gemeinschaften und kollektive Verbindlichkeiten erinnert fatal an die linke Chaos-Pädagogik der sechziger Jahre.

Und tatsächlich erleben wir – unter dem Banner des Kampfes gegen Rechts – eine Neuauflage der antiautoritären Erziehung der Frankfurter Schule, nur angereichert mit viel Verständnishuberei für die Hätschelminderheiten der Überfremdungsgesellschaft. Die diskussionslastige und konfliktorientierte Emanzipations-Pädagogik stellt alles Natürliche in Frage – und damit auch das Familiäre und Nationale. Sie erzeugt noch mehr Unzufriedene, Entwurzelte, Unbehauste und Entfremdete, als sie die multikulturelle Wolfsgesellschaft sowieso schon hervorbringt. Die Demokratie- und Toleranzerziehung ist mit ihren Hauptelementen Multikulturalismus, Materialismus und Individualismus ein Sprengsatz für jede nationale Gemeinschaftsordnung.

Daß dieses System jetzt schon Zwei- bis Fünfjährige umerzieht, um ihnen die lebensnotwendige Unterscheidungsfähigkeit zwischen dem Natürlichen und Unnatürlichen, dem Eigenen und dem Fremden zu rauben, kann nur als politische Kinderschänderei bezeichnet werden.

Jürgen Gansel, MdL

]]> NPD Dresden – aktiv nicht nur in Wahlkampfzeiten http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=767 100729181921767 Thu, 29 Jul 2010 12:37:29 GMT NPD Landesverband Sachsen Während man bei den etablierten Parteien in Dresden den Eindruck gewinnt, daß diese ausschließlich zu Wahlkämpfen in der Öffentlichkeit in Erscheinung treten und ansonsten den Kontakt zum Bürger auf ein Minimum beschränken, tritt der Kreisverband der NPD in Dresden auch im Nicht-Wahljahr 2010 regelmäßig öffentlich mit vielfältigen Aktivitäten in Erscheinung.

So wurden seit Anfang diesen Jahres durch den Kreisverband bereits über 300 000 Flugblätter verteilt, darunter allein 150 000 unter dem Motto „NPD: Die 3. Kraft im Dresdner Stadtrat“, das über die Arbeit der NPD-Stadträte informiert. Bei mehreren Infotischen im Stadtgebiet und auch vor dem Dresdner Arbeitsamt kamen die Aktivisten der NPD mit den Bürgern ins Gespräch. Auch die Weltnetzseite erfreut sich großer Beliebtheit und verzeichnet monatlich stetige Zuwächse bei den Zugriffszahlen, so daß inzwischen täglich mehrere hundert interessierte Bürger die Seite www.npd-dresden.de besuchen.

Auch die anfänglich betriebene Medienblockade der Systempresse, die ohnehin durch die Flugblattverteilungen und den Weltnetzauftritt seit Jahren erfolgreich umgangen wird, ist inzwischen wie ein Kartenhaus zusammengebrochen. Immer öfter sind die Medien gezwungen über die Aktivitäten der NPD auch in Dresden zu berichten, wie beispielsweise zum 13. Februar. Aber auch die Arbeit der NPD im Dresdner Stadtrat sorgte bereits mehrfach für Schlagzeilen in der Lokalpresse, auch wenn diese noch weit davon entfernt ist, objektiv über nationale Politik zu berichten.

Jüngstes Beispiel war die Berichterstattung über die erfolgreiche Demonstration des „Arbeitskreises 17. Juni 1953“ mit 150 Teilnehmern durch die Dresdner Innenstadt. Diese wurde gemeinsam von NPD, JN und parteifreien Kräften organisiert und erinnerte an den 57. Jahrestag des Arbeiteraufstandes in der ehemaligen DDR. Zwar berichtete die Dresdner Lokalpresse ausführlich über die Demo, jedoch interpretierte sie deren Anliegen recht eigenwillig und wurde in ihrer hetzerischen Berichterstattung dem Anspruch an seriösen Journalismus in keinster Weise gerecht. Besonders negativ trat die „Dresdner Morgenpost“ in Erscheinung, die entgegen dem ihr mit Sicherheit bekannten Polizeibericht die Teilnehmerzahlen auf 80 herunter log.

Immer wieder nehmen die Aktivisten des NPD-Kreisverbandes Dresden auch an Veranstaltungen des politischen Gegners teil, um sich über Wortergreifungsaktionen Gehör zu verschaffen. Als besonders gelungen darf die Teilnahme von NPD-Mitgliedern und freien Kräften an einer von der Dresdner SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Friedel ausgerichteten Diskussionsveranstaltung im Dresdner Haus an der Kreuzkirche gewertet werden, in der die nationalen Diskutanten deutlich machten, daß Gewalt und Blockaden selbstverständlich keine legitimen Mittel zur Verhinderung genehmigter Demonstrationen sind.

Auch im zweiten Halbjahr 2010 wird der Aktivismus der Dresdner NPD nicht erlahmen. Sie wird als die soziale Heimatpartei auch weiterhin die Nähe zu den Bürgern und ihren Sorgen und Nöten suchen und sich dafür einsetzen, daß die Stadtpolitik nicht nur durch linke Krawallmacher, Multi-Kulti-Fanatiker und Neo-Liberalisten bestimmt wird, sondern daß auch deutsche Interessen wieder Gehör finden, so, wie es eigentlich auch selbstverständlich sein sollte.

Jens Baur
Kreisvorsitzender und Stadtrat

]]> NPD Nordsachsen zieht positive Halbjahresbilanz 2010 http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=766 100729181921766 Mon, 26 Jul 2010 21:21:31 GMT NPD Landesverband Sachsen Im ersten Halbjahr 2010 starteten die vier nordsächsischen NPD-Kreisräte zahlreiche Initiativen gegen Sozialabbau, beispielsweise gegen die Erhöhung der Elternbeiträge für Schülerbeförderung oder gegen Mittelkürzungen bei Sport- und Kulturvereinen. Stattdessen unterbreiteten sie Einsparvorschläge für den Verwaltungsbereich des Kreistages.

Neben der Sacharbeit in den Stadt- und Gemeinderäten sowie im Kreistag trug die nordsächsische NPD ihr politisches Wollen auch immer wieder auf die Straße, um die Totschweigestrategie der Lokalpresse erfolgreich zu unterlaufen. Im Januar wurde das neue Aktionsjahr mit der Verteilung von lokalbezogenen Flugblättern in Delitzsch und Liebschützberg eingeläutet. Seitdem sind im Landkreis nach einer penibel geführten Materialliste 116.000 Flugblätter und Zeitungen unter das Volk gebracht worden – und das in einer wahlkampffreien Zeit.

Im Gegensatz zu den volksfernen Vertretern der Blockparteien beteiligten sich Nationaldemokraten immer wieder an lokalpolitischen Demonstrationen – etwa gegen Schulschließungen –, kamen bei Infoständen und Verteilaktionen, bei örtlichen Fußballspielen sowie Stadtfesten mit interessierten Landsleuten ins Gespräch. Mehrere Male kam auch das Info-Mobil der NPD-Landtagsfraktion in Delitzsch, Torgau und Oschatz zum Einsatz.

Den 65. Jahrestag der deutschen Kriegsniederlage, die den Beginn der Massenvertreibung der Ostdeutschen, der Machtübernahme der Kommunisten und der Teilung des Vaterlandes markiert, nutzte die nordsächsische NPD für kreative Protestaktionen gegen die Befreiungsfeiern und den Schuldkult der Etablierten. Zu nennen ist die nationale Jugenddemonstration gegen den „Elbe Day“ in Torgau und die Protestbegleitung des "historischen" Autokonvois quer durch Nordsachsen.

Die Ortsgruppen der Jungen Nationaldemokraten (JN) unterstützten alle Aktivitäten der Mutterpartei, entfalteten aber auch reges Eigenleben. Spezielle JN-Flugblätter wurden insbesondere im Altkreis Delitzsch massenhaft in Jugendclubs und an anderen Treffpunkten verteilt. Jenseits der eigentlichen Politik fanden zur Stärkung des Gemeinschaftsgefühls auch Sportaktivitäten, Grill- und Liederabende der JN statt.

Der Kreisverband führte zudem mehrere Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen durch. So referierte der Großenhainer Stadtrat Carsten Heine zum Thema „Agenda 2010 – Sozialabbau gestern, heute und morgen“, und der NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel sprach über „Das Kriegsende 1945 – der Befreiungslüge trotzen“.

Die nordsächsische NPD wird sich auf der ordentlichen Halbjahresbilanz aber nicht ausruhen, sondern ihre Basisaktivitäten noch verstärken. Die Verteilung von Flugblättern gegen die Schulschließungen in Arzberg und Hof geben einen Vorgeschmack auf das, was sich die soziale Heimatpartei in Nordsachsen noch alles vorgenommen hat.

NPD-Kreisverband Nordsachsen
www.npd-nordsachsen.de

]]> Nächste Antifa-Provokation in Geringswalde angekündigt http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=765 100729181921765 Sun, 25 Jul 2010 16:52:56 GMT NPD Landesverband Sachsen Stadt genehmigt gewaltverherrlichendes „Deutschland verrecke“-Happening

Auf ihrer Internet-Seite kündigt die linksradikale Gewaltszene im Altkreis Mittweida  für den 7. August ein sogenanntes „Freiraum Grillen“ auf der Freilichtbühne in Geringswalde an. Begleitet wird das Droh- und Einschüchterungshappening durch den Auftritt von Punk- uns Ska-Bands, die den linken Mob mit aggressiven Klängen und viel Alkohol auf eine die öffentliche Ordnung gefährdende „Betriebstemperatur“ bringen werden. Auch der linksextreme Liedermacher „Fidl Kunterbunt“ wird auftreten. Was dieser an Antifa-Agitprop absondert, ist auf youtube-Videos zu sehen und zu hören. Eine widerliche Kostprobe dieses „Deutschland verrecke“-Hetzers findet sich unter http://www.youtube.com/watch?v=6PVpqox8EKs&feature=related. Dort heißt es ganz offen: „Kack auf dein Land“… „solange bis ganz Deutschland brennt“.

Angeboten wird zudem ein „Streetart-Workshop“ und eine Graffiti-Wand, auf der die verhetzte Linksjugend die Schmierereien einüben kann, die dann später in Rochlitz und Geringswalde das Stadtbild verschandeln. Der NPD-Kreisverband Mittelsachsen ist fassungslos, wie die Stadtverwaltung in Geringswalde eine solche Krawall-Veranstaltung genehmigen konnte. Ist man dort nur grenzenlos naiv, dumm oder links unterwandert? Die Stadtoberen sollten daran denken, wie unlängst das "Ostpunk-Festival" in Rochlitz völlig ausartete, als linke Banden Bushaltestellen entglasten und einen Supermarkt ausräumten. Wer vor diesem Mob zurückweicht, ist ein Totengräber des Rechtsstaates.

Mit dem „Freiluft Grillen“ soll symbolisch an die zehntägige Hausbesetzung in Geringswalde im März diesen Jahres erinnert werden, die erst unter Androhung der polizeilichen Räumung aufgegeben wurde. Dieses Mal gibt man sich kämpferischer: „Wir wollen uns nicht unterkriegen lassen, weder von Stadt und Ordnungsamt, noch von Polizei und Staatsanwaltschaft. Wir dulden keine Räumungen.“ Diese unverblümte Gewaltdrohung – nachzulesen unter http://aargb.blogsport.de/2010/07/14/freiraumgrillen/ – wird wie üblich mit dem hochmoralischen Kampf gegen das Weltböse begründet: „Rassismus“ und „Faschismus“ und nachgeordneterweise gegen „Sexismus“ und „Kapitalismus“, obwohl die antifaschistische Lifestyle-Linke mit diesem antisozialen Wirtschaftssystem doch längst ihren inneren Frieden gemacht hat.

Das geht soweit, daß sie sich in Sachsen sogar von der liberalkapitalistischen CDU-FDP-Staatsregierung für den Kampf gegen die NPD instrumentalisieren läßt und dafür einen warmen Geldregen aus dem Programm mit dem irreführenden Titel „Weltoffenes Sachsen. Für Demokratie und Toleranz“ erhält. Anläßlich einer Anfrage im Bundestag 2008 wurde bekannt, daß seit dem Jahr 2003 192 Millionen Euro für den Kampf gegen die nationale Opposition aufgewendet wurden und insgesamt 4.500 linke bis linksextreme Projekte in den Genuß öffentlicher Förderung kamen. Es kann nur darüber spekuliert werden, wie viel Steuergeld verdeckt auch für die Antifa-Zusammenrottung am 7. August eingesetzt wird.

Die Stadtoberen von Geringswalde sollten das „Freiluft Grillen“ untersagen, damit kein neuer Startschuß für linke Raum- und Hausbesetzungen gegeben werden kann. Die stets im Munde geführte Toleranz wird von linksfaschistischen Gewaltkreisen nur als Zeichen der Schwäche verstanden. Wehret den Anfängen!

NPD-Kreisverband Mittelsachsen

]]> Bravo, Herr Hähner: Schluß mit dem Schwulen- und Lesbenkult - Chemnitzer NPD-Stadträtin solidarisiert sich mit CDU-Lokalpolitiker http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=764 100729181921764 Sat, 24 Jul 2010 12:23:32 GMT NPD Landesverband Sachsen Es gibt sie doch noch: eine Stimme des moralischen Anstandes in der Chemnitzer CDU, eine Stimme, die dem sexuellen Empfinden der großen Bevölkerungsmehrheit Ausdruck gibt. „Leben Sie, wie Sie wollen, im Privaten und lassen Sie andere mit Ihrer Abnormalität in Ruhe“ oder „Sollte dies in diesem Land tatsächlich passieren und Kinder schon im Vorschulalter mit Homosexualität konfrontiert werden, werde ich der erste sein, der die Verantwortlichen dafür vor Gericht bringt“.

Diese wunderbar direkten Zeilen schrieb der Vorsitzende des Chemnitzer CDU-Ortsverbandes Mitte-West an die Organisatoren des unsäglichen Christopher Street Day in Leipzig. Prompt fiel die weichgespülte Zeitgeist-CDU ihrem mutigen Lokalpolitiker in den Rücken: Sowohl der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer als auch der Chemnitzer CDU-Kreischef Frank Heinrich distanzierten sich reflexhaft von den schwulen- und lesbenkritischen Äußerungen, die mindestens zwei Drittel der Chemnitzer so unterschreiben würden.

Nur in einem liegt Kai Hähner falsch: nicht er, sondern die Chemnitzer NPD-Stadträtin Katrin Köhler wäre die erste in der Stadt, die die Penetration von Kleinkindern mit dem abstoßenden Schwulen- und Lesbenkult vor Gericht brächte. Die Nationaldemokratin erklärte heute:

„Ich lehne die Verhätschelung von Randgruppen, wie sie in dem ganzen Homo-Hokuspokus zum Ausdruck kommt, entschieden ab. Und ich wende mich gegen die sozialethische Verwahrlosung, die dadurch entsteht, daß die unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes stehende Familie von Mann, Frau und Kind moralisch und rechtlich mit beliebigen sexuellen Spaßgemeinschaften gleichgestellt wird. Der Staat als Hüter der kulturell-sittlichen Ordnung – Hegel hielt den Staat für eine sittliche Idee – hat sich schützend vor die Mehrheit des Volkes und seine natürliche Sexualmoral zu stellen. Was Homosexuelle in der Abgeschiedenheit ihrer vier Wände tun, ist davon unberührt; dort können sie treiben, was sie wollen und wie sie es wollen. In der Öffentlichkeit haben sich Schwule und Lesben als Ausreißer der Natur, als Panne der Humanevolution, aber absolut zurückzunehmen. Deshalb ist es eine Schande, daß auch in Sachsen eine vorgeblich konservative CDU widerlichen Selbstinszenierungsveranstaltungen wie dem Christopher Street Day ihren Segen gibt – ich denke da z.B. an die frühere CDU-"Familien"ministerin und jetzige Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz. Ich stehe in dieser Debatte selbstverständlich an der Seite von Herrn Hähner, der scheinbar als einziger in der Chemnitzer CDU noch das Anstands- und Ästhetikgefühl der Menschen nachempfinden kann.“

NPD-Kreisverband Chemnitz

]]> Mutiger CDU-Landtagsabgeordneter fordert „Kampf gegen links“ http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=763 100729181921763 Wed, 14 Jul 2010 22:48:53 GMT NPD Landesverband Sachsen Für die Staatsregierung steht der Feind aber nur rechts

Unter der Drucksachen-Nr. 5/2749 will der Leipziger CDU-Landtagsabgeordnete
Ronald Pohle via Kleine Anfrage von der Staatsregierung wissen, welche
Konsequenzen sie aus dem drastischen Anstieg linker Gewalttaten zieht. Außerdem
will er wissen, ob die Staatsregierung bereit ist, Mittel für ein Förderprogramm
gegen Linksextremismus bereitzustellen und ein Aussteigerprogramm für
Linksradikale aufzulegen. Die Antworten, die der mutige CDU-Mann von seiner
eigenen Staatsregierung bekommt, sind in mehrfacher Hinsicht verräterisch. Sie
zeigen eine krude Mischung aus Problemverdrängung, Gutmenschen-Geschwafel und
Links-Bagatellisierung bei gleichzeitiger Rechts-Dämonisierung.

Die Frage nach Konsequenzen aus der linken Gewalt-Explosion wird ausweichend mit
dem Verweis auf eine Innenminister-Konferenz im Herbst beantwortet. So weit, so
nichtssagend. Eine Düpierung des CDU-Abgeordneten ist es aber, wenn bei der
Frage nach einem Förderprogramm gegen Linksradikalismus auf das Programm mit dem
irreführenden Titel „Weltoffenes Sachsen. Für Demokratie und Toleranz“ verwiesen
wird, das ausschließlich dem Kampf gegen rechts dient. Mit anderen Worten: Die
Staatsregierung lehnt ein Anti-Links-Programm mit der Begründung ab, daß es ja
schon ein millionenschweres Anti-Rechts-Programm gibt. Das Programm, das erst
2004 nach dem Landtagswahl-Erfolg der NPD aufgelegt wurde und zahlreiche
Antifa-Vereine mit Steuergeld aufpäppelt, sieht die Staatsregierung allen
Ernstes als Beitrag gegen „jegliche Form des politischen Extremismus“. Das ist
nicht nur Volks-, sondern auch Abgeordnetenverdummung, die sich MdL Ronald Pohle
nicht gefallen lassen sollte.

Schlußendlich fragt der CDU-Mann, ob die Staatsregierung analog zum
Aussteigerprogramm für Rechtsextreme (Jahresetat: 260.000 Euro) auch ein solches
für Linksextreme plane. Die knappe Antwort lautet: „Die Staatsregierung verfolgt
aktuell keine Pläne für ein Aussteigerprogramm aus der linksextremistischen
Szene.“ Natürlich nicht, steht der Feind der etablierten Volksbetrüger doch
rechts. Außerdem braucht die „politische Mitte“ die linksradikale Gewaltszene
als Bürgerkriegsreserve und Demokraten-SA, weshalb sie gehegt und gepflegt und
nicht bekämpft wird.

Die aktuelle Ausgabe der „Burschenschaftlichen Blätter“ beschäftigt sich mit dem
Themenschwerpunkt „Extremismus von links: Antifaschismus“. Dort schreibt der
konservative Publizist Claus-M. Wolfschlag mit Blick auf die Antifa-Banden:
„Würden die teils jungen Aktivisten und die von ihnen mißbrauchten
Kinderkohorten in den dunklen Kapuzenjacken nicht mit Staatsgeldern gefördert
werden, würde gegen sie von der Justiz in ähnlicher Weise wie gegen ‚Rechts‘
geurteilt werden, würden sich massive berufliche Nachteile für manchen Studenten
der Gesellschaftswissenschaften aus seinem Engagement ergeben können – es gäbe
bereits morgen keine ‚Antifa‘ mehr. Die ‚Antifa‘ ist also eine Art
‚Staatsjugend‘, ein aus Teilen des Machtapparates öffentlich gefördertes
Projekt, das die ‚Drecksarbeit‘ für viele von denjenigen zu verrichten hat, die
gerne manch illegalem Geschehen aus einiger Entfernung zusehen, sich aber
ansonsten nicht direkt die Finger schmutzig machen wollen.“

Anläßlich einer Anfrage im Bundestag 2008 wurde bekannt, daß seit dem Jahr 2003
unfaßbare 192 Millionen Euro für den Kampf gegen die nationale Opposition
aufgewendet wurden und insgesamt 4.500 linke bis linksextreme Projekte in den
Genuß öffentlicher Förderung kamen. Ronald Pohle scheint das einzige Mitglied
der CDU-Landtagsfraktion zu sein, das zumindest öffentlich beklagt, daß sich die
Regierung Tillich ihre eigene antifaschistische Staatsjugend hält, die den
Rechtsstaat zugunsten eines Linksstaates liquidiert.

Jürgen Gansel, MdL
www.npd-fraktion-sachsen.de

]]> Europa aus radikal rechter Sicht – Heft 15 der Zeitschrift „hier & jetzt“ lieferbar http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=762 100729181921762 Wed, 14 Jul 2010 18:04:54 GMT NPD Landesverband Sachsen „Auf den Trümmern des bürgerlichen Individualismus“ – Großes Interview mit Alain de Benoist

 

Mit dem soeben erschienenen, 84 Seiten starken Heft 15 legt die Theoriezeitschrift „Hier & Jetzt“ ihre bislang umfangreichste Ausgabe vor. Ein Schwerpunkt der neuen Ausgabe liegt auf der Beschäftigung mit rechten Europa-Konzeptionen, die im Gegensatz zu liberalen und linken Europa-Konzeptionen von einer Sonderstellung Europas in der Welt ausgehen, da sich Phänomene wie Rechtlichkeit und Rationalität erst innerhalb des europäischen Kulturkreises entfalteten.

 

Die Jahrhunderte, in denen eine europäische Vormachtstellung bestand, sind nicht nur unweigerlich vorbei, sondern mittlerweile stellt sich auch immer dringender die Frage, wie die Identität und der Bestand der europäischen Nationen im 21. Jahrhundert angesichts massiver Einwanderung und einer drohenden Majorisierung der Europäer durch islamische Zuwanderer gesichert werden können.

 

Im Mittelpunkt des neuen Heftes steht deshalb ein großes Interview mit dem französischen Philosophen und Autor Alain de Benoist, der als „spiritus rector“ der europäischen „Neuen Rechten“ gilt und dessen Denkschule „Grece“ immer gesamteuropäisch ausgerichtet war. „Hier & Jetzt“ führte mit dem Meisterdenker der „Neuen Rechten“ ein kontroverses Gespräch über Zuwanderung, den Zerfall einer von den USA beherrschten unipolaren Weltordnung, die Bedeutung Martin Heideggers und der deutschen Philosophie, über Kommunismus und westlichen Liberalismus als Ausdruck verheerender politischer Universalismen sowie über Zukunftsperspektiven und Zustand der europäischen Rechten.

 

Weiter finden sich in Heft 15 folgende Aufsätze:

 

- Berthold Lauterbach beschäftigt sich mit dem politischen Wirken des Dichters, Provokateurs und Soldaten Gabriele D`Annunzio nach dem Ersten Weltkrieg, das in der Gründung des „Freistaates Fiume“ gipfelte, in der D`Annunzio eine auf ästhetischen und mythischen Elementen gründende Herrschaft ausübte, die heute als Geburtsstunde des Faschismus gilt.

 

- Jan-P. Thomas richtet seinen Blick auf das Phänomen des „Eurofaschismus“ und dessen beide wohl prominentesten Vertreter, nämlich des französischen Dandys Pierre Drieu la Rochelle und des britischen Politikers Oswald Mosley, die für einen Dritten Weg Europas jenseits von Amerikanismus und Sowjetisierung plädierten.

 

- Der stellvertretende NPD-Vorsitzende Karl Richter fragt in seiner Polemik „Wie meinten Sie das, Herr Homer?“ nach der Aktualität des blinden Sängers für die Gegenwart.

 

- Arne Schimmer beschäftigt sich mit der Entstehungsgeschichte und dem ideengeschichtlichen Gehalt des Konzepts „Nation Europa“, das immer dann von Bedeutung war, wenn die Kultur und Identität des „alten Kontinents“ von einer außereuropäischen Macht insgesamt in Frage gestellt wurde.

 

- Die Zinsproblematik war eine der am kontroversesten diskutierten Fragen auf dem letzten NPD-Programmparteitag. Der Autor Jürgen Schwab analysiert nun für „hier & jetzt“ die Stellung des Zinses in den Werken der beiden Klassiker Karl Marx und Silvio Gesell.

 

- „Knapp an Hitler vorbei“ – Arno Bogenhausen beleuchtet in einer humorvollen Umschau die Reaktionen auf die Berliner Rienzi-Inszenierung des umstrittenen jungen deutschen Regisseurs Philipp Stölzl.

 

Das neue Heft enthält außerdem einen Auszug aus Björn Clemens vieldiskutiertem Großessay „Abendbläue“, Holger Szymanski bespricht Markus März’ im Ares-Verlag erschienene Arbeit „Nationale Sozialisten in der NSDAP“ und Thorsten Thomsen Lorenz Jägers Freimaurer-Studie „Hinter dem großen Orient“, während sich Friedrich Baunack in seiner Kolumne „Blätterwald und Scheibenschau“ mit Edeltraut Eckerts Erinnerungen „Jahr ohne Frühling“ beschäftigt. Das neue Heft, das neben den genannten Beiträgen viele weitere Aufsätze und Besprechungen enthält, kostet im Einzelverkauf 7,50 Euro, ein Abonnement kostet 22 Euro.

 

Bestellungen und Abos können auch über die neue Netzseite www.hier-und-jetzt-magazin.de abgeschlossen werden.

 

 

 

Quelle: Bildungswerk für Heimat und nationale Identität e.V. / www.hier-und-jetzt-magazin.de

]]> Taten statt Worte: NPD-Kreisverband Meißen spendet für Tornado-Opfer in Großenhain http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=761 100729181921761 Tue, 06 Jul 2010 13:36:16 GMT NPD Landesverband Sachsen Der Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes Meißen, Mirko Beier, führte am Montag mit seinem Kreistagskollegen Peter Schreiber Vor-Ort-Gespräche in Großenhain, um sich etwa sechs Wochen nach der Tornado-Katastrophe vom Pfingstmontag ein eigenes Bild von der jetzigen Situation zu machen. Die Gespräche dienten auch einer Bestandsaufnahme der geleisteten und noch zu erwartenden "Soforthilfen" seitens der Behörden. Leider trat dabei auch zu Tage, daß - von der unmittelbaren Hilfe nach dem Unglück bis zum jetzigen Tage - seitens der offiziellen Stellen nicht alles so glatt lief, wie bisher immer behauptet.

Der erfreulichere Teil des Großenhain-Besuches und der Vor-Ort-Besichtigung bestand darin, einigen Betroffenen finanzielle Hilfe - eine Art "Überbrückungsgeld" - zur Verfügung zu stellen. Mitglieder des NPD-Kreisverbandes Meißen hatten für ihre Großenhainer Landsleute gesammelt. Parallel zu den "offiziellen" Spendensammlungen wollte die hiesige NPD mit einer eigenen Spendensammlung sicherstellen, daß ihre finanzielle Hilfe in jedem Fall die "richtigen" Empfänger erreicht.

Nähere Informationen hierzu finden Sie auf unseren Seiten im Weltnetz: www.npdmeissen.de und www.npd-riesa-grossenhain.de

NPD-Kreisverband Meißen
 

]]> Der Kümmerling des volksfernen Parteiensystems http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=760 100729181921760 Thu, 01 Jul 2010 01:19:23 GMT NPD Landesverband Sachsen Mit Christian Wulff wird ein konfliktscheuer Schönwetter-Schwadroneur Bundespräsident

Drei Wahlgänge brauchte Angela Merkel, um ihren Bundespräsidenten-Kandidaten durchzubringen. Christian Wulff qualifizierte sich nicht durch Volksnähe oder gar Volksbewußtsein, nicht durch Charisma und Überzeugungskraft, nicht durch Widerspruchsgeist, Gestaltungswillen und Konfliktbereitschaft – der Partei-Apparatschik qualifiziert sich gerade durch das Gegenteil.

Mit Christian Wulff ist ein Homo politicus ins höchste Staatsamt gewählt worden, der die Negativeigenschaften des hiesigen Parteiensystems brutalstmöglich in sich vereint: Volksferne, Multikulturalismus und Auslandshörigkeit, Farblosigkeit und Überzeugungsarmut, Anpasserei und Karrieresucht, Gestaltungsimpotenz und Konfliktfeigheit. Damit ist Wulff, den der „Spiegel“ verächtlich „Systemmensch“ nennt, der denkbar krasseste Gegentypus zu vaterländisch gesinnten Kraftgestalten wie Martin Luther und Friedrich dem Großen, Otto von Bismarck und Paul von Hindenburg.

Obwohl die Aufstellung des Phrasen-Flüsterers Wulff den Riß in der Merkel-Regierung vertieft und seine hindernisreiche Wahl deren Ansehensverlust beschleunigt, ergingen sich noch am Wahlabend CDU-Politiker in gnadenloser Beschönigung ihrer doppelten Wahlschlappe. Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer nannte die neunstündige Marathon-Sitzung der ominösen Bundesversammlung ohne Ironie einen Vitalitätsbeweis des Parlamentarismus. Eine andere CDU-Größe feierte das Geschehen als Zeichen der „Lebendigkeit unserer Demokratie“. Wenn die Bundesrepublik eine Volksherrschaft mit der dafür konstitutiven Willensbildung von unten nach oben wäre und wenn Volkes Sehnsucht nach einer kraftvollen Persönlichkeit jenseits von Partei- und Lobbyinteressen Rechnung getragen worden wäre, hätte ein Parteibuch-Kümmerling wie Christian Wulff niemals aufgestellt, geschweige denn gewählt werden dürfen. Doch man lügt sich die Wulff-Pleite nach allen Regeln der Kunst zurecht.

Auf die Frage der „Freien Presse“, ob Wulff politisch beschädigt sei, macht sich der CDU-nahe Politologe Eckhard Jesse selber Mut und verkündet trotzig: „Ein guter Tag für Deutschland und ein Sieg für die Demokratie.“ Dann sagt er: „Mit viel Charme, Fröhlichkeit und seiner jungen Frau wird Wulff die Schlappe wegstecken. Er wird sich Themen wie Migration und Integration widmen, aber wohl kein politischer Präsident sein, sondern einer, der sich eher zurück hält. Wulff ist kein Mann, der Charisma hat, von ihm sind keine großen Reden zu erwarten. Er wird ein farbloser Präsident sein mit einem hohen Maß an Integrationsfähigkeit.“

Der Multikulti-Schmuser

Mit anderen Worten: Der Präsident von Mutti Merkels Gnaden  – ohne Farbe und Charisma – wird weder politische Duftmarken setzen noch die Herrschenden zur Räson rufen. Wer aber sonst keine Fähigkeiten und Überzeugungen hat, kann sich in der Multikulti-Republik wenigstens Meriten verdienen, indem er vor Ausländern und dem Ausland den Kriechgang einlegt und Fernstenliebe statt Nächstenliebe kultiviert. Das sichert die Sympathien der Gutmenschen-Gilde in Politik, Kultur und Medien.

Vor einigen Wochen ernannte Wulff in seiner Eigenschaft als niedersächsischer Ministerpräsident die Türkin Aygül Özkan zur ersten ausländischen Landesministerin, nachdem der Vietnamese „Philipp Rösler“ schon im Bundeskabinett für besonderen Ethno-Kolorit sorgt. Der Multikulti-Schmuser Wulff wußte genau, daß er sich mit diesem Tabubruch – Aygül Özkan ist auch noch gläubige Muslimin – für höchste Ämter in der Bunten Republik Deutschland empfehlen würde. Er ist einer von den weichgespülten Super-Pragmatikern der CDU, die genausogut bei den Grünen, der SPD oder der FDP sein könnten. Ein anderer CDU-„Modernisierer“ ist der bisherige NRW-Integrationsminister Armin Laschet, dessen Ausländertümelei der eines Christian Ströbele oder einer Katja Kipping in nichts nachsteht. Solche linksbürgerlichen Promenaden-Mischungen mit CDU-Parteibuch wurden zur Ära Kohl in der Jungen Union herangezüchtet und stellen nun das Führungspersonal der Zeitgeist-Partei CDU.

In der Merkel-Republik ist der kompromißlerische, entscheidungsfeige, überzeugungslose und pragmatische Machtverwalter und Krisenmoderator zum bestimmenden Politiker-Typus geworden. Diese Negativauslese der Persönlichkeits- und Charakterlosen, die der Rechtsintellektuelle Edgar Julius Jung 1927 als „Herrschaft der Minderwertigen“ charakterisierte, gehört zum Parlamentarismus wie die Ausbeutung zum Kapitalismus. Arthur Moeller van den Bruck formulierte mit Blick auf das Politik-Personal der Weimarer Republik sehr treffend: „Revolution und Republik haben kein Genie hervorgebracht, sondern Kompromißler: Geduldmenschen, nicht Tatmenschen;  Gestoßene, nicht Stoßende;  Langmut, nicht Wagemut;  Gehenlassen, nicht Inangriffnahme – und niemals Schöpfung.“

Dieser Allparteien-Typus hat dafür gesorgt, daß alle programmatischen Kanten der Systemparteien rückstandslos abgeschliffen und die unterschiedlichen Parteiidentitäten weitgehend erloschen sind. Alles verkocht zu einer Einheitssoße, die wie übelriechende Gülle über dem ganzen Land liegt. Unterschiedliche politische Gestaltungsideen oder gar konkurrierende Gesellschaftsentwürfe sucht man im Blockparteiensystem vergeblich.  

Die Profillosigkeit des Polit-Softie Wulff mit seinen Watteworten in Moll löste zuletzt selbst bei denjenigen Medien Unbehagen aus, die solche Politiker-Typen jahrzehntelang als wohlerzogene Muster-Demokraten lobten. Der „Spiegel“ kreidet Wulff seine Entscheidungsunlust aus berechnender Konsensliebe an: „Seine Politik war vor allem darauf bedacht, sein Image als Sonnenkind der deutschen Politik nicht zu verdunkeln. So gesehen wäre Wulffs Einzug ins Schloss Bellevue konsequent. Nur: Wofür braucht es einen Bundespräsidenten, der so abgeschmirgelt redet, daß seine Sätze ohne Echo bleiben? Wenn seine Worte keine Wirkung entfalten, ist er nur ein Ziermöbel der Politik“.

Renaissance des Carl Schmitt

Auch die linksliberale „Zeit“ beklagt, die Kandidatur Wulffs sei „die Machtdemonstration einer kleinen Führungselite, die zeigt, dass sie sich dem deutschen Volk nicht verpflichtet fühlt.“ Ausgerechnet das Wochenblatt, das den Deutschen seit jeher politisch mißtraut, bringt die alte NPD-Forderung nach einer Direktwahl des Bundespräsidenten ins Gespräch. Auch „Die Zeit“ schwärmt nun für die Volkswahl des Präsidenten als „Revolution von oben“, die endlich „eine überparteiliche Kontrolle und eine interessenunabhängige moralische Führungsfigur“ hervorbringen soll, die die Probleme des Landes „fühlt und versteht“.

Bei diesen sympathischen Zeilen hört man doch förmlich Carl Schmitt an die Türe klopfen. Der Staatsrechtler hatte in seiner furiosen Schrift „Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus“ (1923) den Gegensatz von Parlamentarismus und Demokratie herausgearbeitet und scharf kritisiert, daß „sich alle öffentlichen Angelegenheiten in Beute- und Kompromißobjekte  von Parteien und Gefolgschaften verwandeln und die Politik, weit davon entfernt, die Angelegenheit einer Elite zu sein, zu dem ziemlich verachteten Geschäft einer ziemlich verachteten Klasse von Menschen geworden ist“.

Direktwahl des Präsidenten

Bei der Forderung nach einem volksgewählten Präsidenten ohne vorherige Negativauslese durch Parteiklüngel schwingt immer Schmitts Diktum von der „demokratischen Identität von Regierenden und Regierten“ mit. Die Umstände der Wahl des Parteipolitikers Wulff, die so sehr die Hoffnung  der Deutschen auf eine unbestechliche und parteiferne Persönlichkeit enttäuschten, macht eine Grunderkenntnis von Schmitt wieder brennend aktuell: daß Parlamentarismus und Demokratie nicht deckungsgleich, ja nicht einmal komplementär sind, sondern sich ausschließen. Bei Carl Schmitt heißt es: „Es kann eine Demokratie geben ohne das, was man modernen Parlamentarismus nennt und einen Parlamentarismus ohne Demokratie.“ Letzteres beschreibt exakt den Zustand der Bundesrepublik.

Deshalb wurde bereits am 4. Juli 2007 auf Antrag der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag über die Eindämmung des schädlichen Parteieneinflusses  diskutiert. Die Aktuelle Debatte der NPD-Fraktion – nachzulesen im Plenarprotokoll der letzten Legislaturperiode – hatte den Titel: „Volksherrschaft durchsetzen! – Ja zur Direktwahl des Bundespräsidenten“.

Auch in ihrem jüngst verabschiedeten neuen Grundsatzprogramm fordert die NPD konsequenterweise „die Direktwahl des mit mehr Machtbefugnissen ausgestatteten Präsidenten der Deutschen durch das Volk und die Stärkung der Gesetzgebung durch Volksentscheide auf allen Ebenen. Dadurch wird die gemeinwohlschädigende Dominanz der Parteien zurückgedrängt und das Volk in seinen Rechten gestärkt.“ Ein kantenloser Bundespräsidenten-Darsteller und Sprechblasen-Künstler wie Christian Wulff wird dieser Forderung ungewollt massiven Auftrieb geben.

Jürgen Gansel, MdL

]]> Wieder sieben Fremdstimmen für NPD im Erzgebirgs-Kreistag http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=759 100729181921759 Thu, 24 Jun 2010 21:57:32 GMT NPD Landesverband Sachsen Konstruktive Oppositionsarbeit der NPD-Kreisräte hat heimliche Anhänger

In der 13. Sitzung des erzgebirgischen Kreistags votierten erneut Kreisräte anderer Fraktionen für die Kandidaten der NPD-Fraktion. Nachdem bereits im Februar 2009 insgesamt 14 Kreisräte für den nationalen Kandidaten um das Amt des Ausländerückführungsbeauftragten, Stefan Hartung, stimmten, machten am 24. Juni wieder zahlreiche Kreisräte der Blockparteien ihren Stimmzettel zum Denkzettel. Für das Landessozialgericht in Chemnitz waren zwei ehrenamtliche Richter zu bestimmen. Auf die Vorschläge der NPD-Fraktion - den Kreisrat Joachim Schubert und die Olbernhauerin Christine Rudolf - entfielen 12 beziehungsweise 10 Stimmen.

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Mario Löffler äußerte sich über den immer wiederkehrenden stillen Protest einiger Kreisräte so:

"Es freut mich, daß Kreisräte anderer Fraktionen die Arbeit der nationalen Opposition durch ihr Wahlverhalten zu würdigen wissen. An unser konstruktiven und vor allem zukunftsweisenden Politik kommt einfach kein vernünftiger Mensch vorbei. Viele erkennen, daß die Zeit für grundlegende Veränderungen im Lande immer näher rückt, trauen sich aber noch kein offenes Protestwort zu äußern. Die pogromartige Ausgrenzung unserer politischen Bewegung verängstigt viele Bürger, insbesondere auch Unternehmer und staatlich Bedienstete, und hindert sie daran, sich offenen Herzens zu uns zu bekennen.

Was mich immer wieder an der Lebendigkeit der vielbeschworenen "Demokratie" selbst auf Kreisebene zweifeln läßt, ist unsere kategorische Ausgrenzung – auch zu Sachthemen. Die Plätze in den beschließenden Ausschüssen enthält man uns entgegen den Bestimmungen der Sächsischen Landkreisordnung vor und NPD-Anträge werden grundsätzlich - meist ohne jegliche Argumentation - abgelehnt. Doch blickt man während der Abstimmungen in manche Gesichter, dann sieht man den wachsenden Frust über Fraktionszwang und notorischen Staats-Antifaschismus. Es ist traurig, wie heruntergekommen das Demokratie-Verständnis sehr großer Teile der politischen Klasse ist."

Im Vorfeld stimmte der Kreistag über den NPD-Antrag zur Entlastung von Familien bezüglich der Elternanteile für den Schüler-Förderunterricht ab. Dieser sah vor, den Elternanteil von 21 % auf 15 % zu senken. Leider entschieden sich neben CDU, FDP und (Un-)Freien Wählern auch die Sozialdemokraten, Grünen und Postkommunisten gegen diesen sozialpolitischen Vorstoß der NPD-Kreisräte. Daß es dafür aber heimliche Sympathien gibt, zeigen immer wieder die Personenwahlen im Erzgebirgs-Kreistag.

Stefan Hartung
Pressesprecher der NPD-Erzgebirge und der Kreistagsfraktion

Tel.:        03772 359124
Fax.:       03772 359933
Mobil:     0163 8784925
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]]> Ausländertümelndes "Tischlein deck’ dich" für Chemnitzer "Neubürger" http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=758 100729181921758 Wed, 23 Jun 2010 13:41:37 GMT NPD Landesverband Sachsen Wie im Chemnitzer Regionalteil der "Freien Presse" unlängst zu lesen war, tafelte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) kürzlich mit 20 sogenannten Chemnitzer "Neubürgern", um die Einbürgerung der geladenen Vorzeige-Ausländer aus Indien, Kasachstan, Afghanistan und anderen Herkunftsländern bei Kaffee und Erdbeertorte medienwirksam abzufeiern. Laut "Freier Presse" versammelte sich an dem von Steuergeldern gedeckten Tisch der sozialdemokratischen Multikultischwärmerin "die halbe Welt". Insgesamt 27 Männer, Frauen und Kinder ausländischer Herkunft sind in diesem Jahr in Chemnitz eingebürgert worden. Die meisten "Neubürger" stammen aus der Ukraine, weitere Herkunftsländer sind Rußland, Vietnam, Polen, Kuba, Bulgarien und Ungarn. Während die Stadt bei ihren "Altbürgern" an allen Ecken und Enden spart, wird den "Neubürgern" von Chemnitz’ Stadtoberen offenbar der rote Teppich ausgerollt. Die Chemnitzer NPD-Stadträtin Katrin Köhler erklärte heute zu dem Ausländer-Spektakel der Oberbürgermeisterin: "Dieser gedeckte Tisch für ein paar Vorzeige-Ausländer ist ein Schlag ins Gesicht der alteingesessenen Chemnitzer und er ist pure Augenwischerei. Überall beschließen die etablierten Sparfüchse von CDU bis Linkspartei im Stadtrat neue Gebühren- und Eintrittserhöhungen – ob beim Tierpark, bei Parkplätzen, den Kindergärten, den öffentlichen Bädern oder anderen Einrichtungen –, was vor allem Familien oder Alleinerziehende mit Kindern besonders hart trifft. Wenn es allerdings um "Neubürger", also Papierdeutsche ausländischer Herkunft, geht, hat Frau Ludwig die besonders großen Spendierhosen an. Für die einen immer neue Kosten, für die anderen Kaffe und Kuchen gratis. Das ist ein fatales Signal. Eine solche Propagandashow blendet vollkommen aus, daß der überwiegende Teil der Zuwanderer eben nicht aus aufstrebenden Jungunternehmern wie dem in der "Freien Presse" vorgestellten Herr Shankar aus Indien besteht, sondern aus Kostgängern, die ihren Platz unter der Sonne Afrikas oder Arabiens gegen Rundumversorgung durch unser soziales Netz eintauschen. Statt Einbürgerungen zu feiern, sollte Frau Ludwig lieber ihren Teil dazu beitragen, daß kriminelle und sozialleistungsabhängige Ausländer, Asylschwindler, islamische Haßprediger und andere Gewaltmoslems in ihre Heimat abgeschoben werden. Von derartigen Elementen haben wir in Chemnitz nämlich mehr als genug." NPD-Kreisverband Chemnitz ]]> Straßenumbenennung in Riesa ist Antifa-Gag auf Kosten der Anwohner und Firmen http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=757 100729181921757 Sun, 20 Jun 2010 20:56:39 GMT NPD Landesverband Sachsen Ausweislich der neuesten Beschlußvorlage für den Stadtrat soll die Mannheimer Straße in Riesa, in der seit zehn Jahren der NPD-Verlag „Deutsche Stimme“ seinen Sitz hat, nun in „Straße der Weißen Rose“ umbenannt werden. Auf der Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch dürfte dieser närrische Antrag von Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer bei einigen Enthaltungen und den beiden Gegenstimmen der NPD-Stadträte beschlossen werden.

NPD-Stadtrat Jürgen Gansel sagt dazu:

"Ich werde mich keinesfalls – wie von Töpfer und Co. wahrscheinlich erhofft – auf eine inhaltliche Debatte zu den Geschwistern Scholl und der 'Weißen Rose' einlassen, sondern die Vergangenheit im Gegensatz zu den Ewiggestrigen der Systemparteien auch Vergangenheit sein lassen. Sie sind es doch, die 65 Jahre nach Kriegsende den Nationalsozialismus nicht vergehen lassen und sich nachträglich zu Widerstandskämpfern stilisieren. Gerti Töpfer als neue Sophie Scholl im Westentaschen-Format? Das ist alles viel zu peinlich, um sich darauf einzulassen. Wenn jetzt schon Straßenumbenennungen im Kampf gegen rechts herhalten müssen, ist die Rathaus-Spitze mit ihrem antifaschistischen Latein wirklich am Ende."

Die Leidtragenden dieses Antifa-Gags sind die Anwohner der Mannheimer Straße und die Firmen, die auf den erheblichen Folgekosten der Straßenumbenennung sitzenbleiben. In der Beschlußvorlage heißt es klipp und klar: „Ein Rechtsanspruch auf Kostenerstattung bei Straßenumbenennungen für Auslagen besteht nicht.“ Und diese Auslagen sind für die Firmen beträchtlich: Briefköpfe und Visitenkarten müssen neu gedruckt, die Werbebeschriftung von Firmenautos geändert und die Internetpräsenzen erneuert werden. Kosten entstehen an anderer Stelle auch für den Neudruck von Straßenkarten und die Neuprogrammierung von Auto-Navigationssystemen. Die Stadt hat die Kosten für die neu auszustellenden Personalausweise, die Änderung des Gewerberegisters und die neuen Straßenschilder zu übernehmen. Diese Kosten sind aus Sicht der Rathaus-Spitze augenscheinlich „Kollateralkosten“ im verbissenen Kampf und Krampf gegen rechts, der bei meisten Leuten nur noch Kopfschütteln auslöst. Die meistgestellte (rhetorische) Frage lautet: Haben die eigentlich keine anderen Probleme?

Beim Antifa-Projekt Straßenumbenennung wird womöglich auch gelogen, um Zustimmung zu suggerieren, die es seitens der Anwohner in der Mannheimer Straße gar nicht gibt. Laut „Sächsischer Zeitung“ vom 17. Juni behauptet Töpfer, daß die ansässigen Firmen in die Umbenennungspläne einbezogen worden sind. Nach uns vorliegenden Informationen wurden die Firmenvertreter aber erst in den Mittagsstunden des 17. Juni zu einem Informationsgespräch eingeladen. Mit den anderen Anwohnern ist bis heute nicht gesprochen worden. Damit ist klar, daß die Bürger wieder einmal überrumpelt werden und für Töpfers einsamen Feldzug gegen die NPD auch noch die Kosten übernehmen müssen.

NPD-Kreisverband Meißen
www.npd-riesa-grossenhain.de

]]> „Damals wie heute: Alle Macht dem Volke“ http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=756 100729181921756 Fri, 18 Jun 2010 19:34:37 GMT NPD Landesverband Sachsen 150 nationale Deutsche gedachten in Dresden des Volksaufstandes von 1953

Anläßlich des 57. Jahrestages des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in der ehemaligen DDR fand heute auf dem Dresdner Postplatz eine Kundgebung und anschließend eine Demonstration durch die Innenstadt statt. 150 nationale Deutsche folgten dem Aufruf des „Arbeitskreises 17. Juni“ aus NPD, Jungen Nationaldemokraten und Freien Kräften und gedachten der Kämpfer für Freiheit und Einheit.

Nach der Eröffnung durch den Dresdner NPD-Kreisvorsitzenden und Stadtrat Jens Baur hielt der Landtagsabgeordnete Arne Schimmer eine längere Ansprache an die Versammelten, in der er die Geschehnisse am 17. Juni 1953 insbesondere in Sachsen faktenreich schilderte und die Aktualität des Kampfes um Einheit und Freiheit betonte. Daran schlossen sich noch kämpferische Worte des sächsischen JN-Landesvorsitzenden Tommy Naumann an. Schließlich formierte sich der Demonstrationszug durch die Innenstadt, vorbei an wichtigen Punkten wie dem Altmarkt, dem Pirnaischen Platz und dem Rathaus. An den Ausgangsort auf dem Postplatz zurückgekehrt fand eine Abschlußkundgebung statt, auf der Maik Müller für die Freien Kräfte in Dresden das Wort ergriff und dabei auf den Zusammenhang zwischen dem Kampf der Arbeiter damals und der national und sozial unterdrückten Deutschen heute hinwies. Die Demonstration wurde von den üblichen Antifa-Schreihälsen begleitet und von der Polizei professionell geschützt. Letzteres zeigt, daß die Versammlungsfreiheit in Dresden durchgesetzt werden kann – wenn dazu der Wille vorhanden ist.

Ein ausführlicher Bericht folgt.

Holger Szymanski
NPD-Kreisvorstand Dresden

]]> 17. Juni 1953: http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=755 100729181921755 Thu, 17 Jun 2010 18:25:06 GMT NPD Landesverband Sachsen Jürgen Gansel (NPD) würdigt die mitteldeutsche Volkserhebung vor 57 Jahren

Nach der Gründung der DDR als zweitem alliierten Vasallenstaat auf deutschem Boden nach der BRD herrschte im "Sozialistischen Arbeiter- und Bauernstaat" mit eiserner Hand der Stalin-Verehrer Walter Ulbricht. Mit seiner doktrinären, moskowitischen Politik sorgte der SED-Generalsekretär im Winter 1952/53 nicht nur für anschwellende Flüchtlingsströme gen Westen. Das innenpolitische Verfolgungsregiment gegen geistige Abweichler und bäuerlich-bürgerliche Kreise ließ spätestens seit Beginn des Jahres 1953 in breiten Volkskreisen Unmut und Widerstandsgeist wachsen. In diese Großwetterlage platzte die Nachricht vom Tode des Sowjet-Imperators Josef Stalin am 5. März 1953. Die große Mehrheit der Mitteldeutschen erhoffte von seinem Nachfolger ein mäßigendes Einwirken auf die SED-Führung. Es kursierten sogar Gerüchte, denen zufolge Ulbricht in seinem führenden Partei- und Staatsamt abgelöst werden sollte. Angeblich hätte der neu ernannte sowjetische Hochkommissar Wladimir Semjonow entsprechende Moskauer Weisungen mitgebracht. Aber nichts in Richtung politischer Öffnung oder personeller Änderungen geschah!

Ausbeutung durch höhere Arbeitsnormen

Stattdessen erhöhte die Regierung Otto Grotewohl am 28. Mai die allgemeinen Arbeitsnormen um zehn Prozent und löste damit erhebliche Unruhe aus, die zu ersten wilden Streiks, erbitterten Debatten in Betrieben und spontanen Protestveranstaltungen führte. Das rote Zwangssystem in den Betrieben und die immer schlechtere Versorgungslage ließen erneut viele Menschen die DDR verlassen. In dieser Lage verordnete Moskau den Berliner Genossen eine entschärfte wirtschaftspolitische Gangart, worauf die SED den "neuen Kurs" verkündete. In den Morgenstunden des 12. Juni 1953 berichtete der Ostberliner Rundfunk vom Politbüro-Beschluß des 9. Juni zum "neuen Kurs": Die Partei gestand Fehler ein, besänftigte und gelobte Besserung. In der Tat lockerte sich in den Folgetagen der gewohnte staatliche Druck, Preiserhöhungen wurden zurückgenommen und die Konsumlage verbessert.

Die Ende Mai beschlossenen Normerhöhungen für Industriebetriebe und die Bauwirtschaft wurden indes nicht zurückgenommen und von der Partei dreist propagiert. Die Ostberliner Postille "Tribüne" schrieb am 16. Juni den Arbeitern ins Stammbuch: "Erst besser arbeiten, dann besser leben." Dies wurde von den ebenso vaterländisch wie freiheitlich gesinnten Arbeitern als bewußte Provokation der SED-Bonzen aufgefaßt. Aus Wut wurde Aktion: Um 7 Uhr früh des 16. Juni 1953 begann auf Block 40 der Baustelle in der Stalinallee der Streik der vom Marxismus Ausgepreßten! Die Arbeiter studierten die "Tribüne", diskutieren und verweigerten die Arbeit. Als um 8.30 Uhr ein FDGB-Funktionär zur Arbeit antreiben wollte, schallte es ihm entgegen: "Hau ab, es ist zu spät!" Achtzig Bauarbeiter des "Volkseigenen Betriebes" Bau-Union Berlin nahmen nun den Marsch zum Regierungssitz in der Leipziger Straße auf. Wenige Stunden später waren es Zehntausende. Die Volksmasse rief immer wieder: "Berliner, reiht Euch ein, wir wollen keine Sklaven sein!" Unter den Linden, am Alexanderplatz, in der Leipziger Straße: überall strömte das werktätige Volk - jung und alt, Mann und Frau - zusammen. War dies die Revolution des Proletariats gegen die "Diktatur des Proletariats"? Die Forderungen nach Brot, Freiheit und deutscher Einheit sprachen zweifelsohne eine deutliche Sprache.

Bonn bleibt untätig

In der beschaulichen Rheinbund-Hauptstadt Bonn beeilte man sich zwar, den Aufgestandenen Mut und Richtigkeit des Anliegens zu bescheinigen. Von handfesten politischen Schritten zur Unterstützung der um soziale und nationale Selbstbestimmung ringenden Mitteldeutschen wollten sich die im Besatzungsstatut eingerichteten Bonner Herren aber nichts wissen. Die damalige Verunsicherung der SED und die Passivität der Sowjets hätten dabei anfänglich große deutschlandpolitische Perspektiven geboten.

Trotz gegenteiliger Weisungen der amerikanischen Besatzer verbreitete der Rundfunksender RIAS am 17. Juni um 5 Uhr morgens den Aufruf zum Generalstreik und machte den Arbeiteraufstand über Berlin hinaus bekannt. Die Streikenden verbanden sofort soziale Forderungen mit nationalen: Rücknahme der Normerhöhungen, Preissenkungen, Rede- und Pressefreiheit, Entlassung politischer Gefangener, freie Wahlen für Gesamtdeutschland und Abzug der Besatzungstruppen. Schließlich die fast alle Herzen zum Glühen bringende Forderung nach Wiedervereinigung.

Deutschlandlieder ertönten

Am Vormittag des 17. Juni griff der Generalstreik von Berlin auf Jena, Magdeburg, Halle, Görlitz und Rostock über. Der spätere Bundespräsident Karl Carstens erinnerte sich an diesen Tag: "Sie (die Arbeiter; Anm. d. Verf.) sangen das Deutschlandlied. Auf dem Markplatz in Halle sangen sie unablässig das Deutschlandlied, als ihnen Panzer den Rückzug versperrten. Überall entrollten sie die schwarz-rot-goldene Fahne. Es war ein leidenschaftlicher Appell an (...) die Einheit unseres Volkes, an Freiheit, Gerechtigkeit und brüderliche Solidarität."

Als nun diese höchst eigendynamische Erhebung nationaler Arbeiter die SED-Herrscher aus ihren Sätteln zu heben drohte, und im Erfolgsfall alle osteuropäischen Völker zur Freiheit hätte hinreißen können, entschied sich Moskau für die blanke Gewalt des Imperialismus. Panzer fuhren in die von Volksmassen angefüllten Straßen. Bereits am 17. Juni selbst floß deutsches Arbeiterblut in den Straßen der ehemaligen Reichshauptstadt. Der Publizist Wolfgang Strauss stellte zu diesen dramatischen Stunden im damaligen Berlin fest: "Die Massen ohne Waffen singen das Deutschlandlied, alle Strophen, aber immer wieder die erste Strophe. Der Aufstand, der Generalstreik, die Revolte gegen Bonzokratie und Normenschinderei - der soziale Protest weitet sich aus zur Nationalrevolution." Unvergessen die Aktion junger Berliner, die vom Brandenburger Tor die Rote Fahne herunterholten und Schwarz-Rot-Gold im Winde erflattern ließen, als unter ihnen schon Panzerspähwagen der sowjetischen Besatzungsmacht stehen. Die westdeutsche Regierung hatte in dieser dramatischen Situation, die das allerhöchste Maß an nationaler Solidarität erfordert hätte, nur feierliche Worte parat. Dachten etwa die schon damals stets von "Menschenrechten" faselnden Westmächte daran, den bedrängten und unbewaffneten Arbeitern zu Hilfe zu kommen? Nicht im Traum! Das Verhängnis nahm seinen Lauf und der mitteldeutsche Arbeitertraum vom freien, gerechten und einigen Deutschland wurde von Sowjetpanzern im Verein mit SED-Arbeiterverrätern im Blut ertränkt.

Selbst die opferrelativierende BRD-Geschichtsschreibung geht von bis zu 300 Todesopfern, unzähligen Verletzten und 1400 Aufständischen aus, die zu langjährigen Haftstrafen in DDR-Kerkern verurteilt wurden. Als Folge des niedergeworfenen Aufstandes konnte Ulbricht seine Machtposition wieder festigen. Der 17. Juni wurde in der BRD zum gesetzlichen Feiertag - allerdings nur bis zum Jahre 1990. Seitdem hält man den nationalen Arbeiteraufstand in der DDR nicht mehr für erinnerungswürdig, weil die BRD-Mächtigen vor dem Gedanken eines neuen Volksaufstandes erschaudern.


Jürgen W. Gansel, MdL
NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

]]> „Damals wie heute: Alle Macht dem Volke“ http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=742 100729181921742 Thu, 17 Jun 2010 14:59:02 GMT NPD Landesverband Sachsen Demonstration des „Dresdner Aktionskreises 17. Juni 1953“ zum 57. Jahrestag des Arbeiteraufstandes in der ehemaligen DDR. Am 17. Juni 1953 in Dresden: 5000 Arbeiter des SAG Sachsenwerk Niedersedlitz rufen den Generalstreik aus und formieren sich zum Marsch in Richtung Innenstadt. Auf dem Weg dorthin schließen sich ihnen tausende weitere Streikende aus anderen Betrieben an. Am Nachmittag treffen die Demonstrationszüge aus allen Teilen Dresdens in der Innenstadt ein, wo sich insgesamt 20.000 Aufständische versammeln. Sie bilden einen Ausschuß, der ihre politischen und sozialen Forderungen formuliert. Sie fordern den Rücktritt der Regierung, den Sturz des Arbeiter-und-Bauern-Staates und die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands. Sie wollen freie und geheime Wahlen und Freiheit für politische Gefangene. Aber auch die Senkung der Lebenshaltungskosten und der HO-Preise, die Auszahlung der Löhne nach den alten Normen und die Aufhebung der Verschlechterung der Sozialfürsorge gehören zu ihren Forderungen. Viele dieser Forderungen sind auch heute wieder aktuell. Zehntausende Menschen in Dresden beziehen Hartz IV oder gehen einer Arbeit nach, von der sie nicht leben können. In den Gefängnissen sitzen wieder unzählige politische Gefangene, die wegen Meinungsdelikten und ähnlichem zu Haftstrafen verurteilt worden sind. Die Menschen auf der Straße sind unzufrieden mit der Regierung, die sich als Sozialamt der gesamten Welt versteht und Geld für jeden Firlefanz noch so kleiner Randgruppen in Deutschland übrig hat, aber für die Masse des deutschen Volkes die staatliche Fürsorge auf ein Minimum reduziert. Die Zeit ist reif für Veränderung. Darum heißt es damals wie heute: Alle Macht dem Volke! Ort und Beginn: Donnerstag, 17. Juni 2010, in Dresden auf dem Postplatz vor dem Denkmal für den Arbeiteraufstand (Panzerkette). Treff: 18.30 Uhr, Beginn: 19.00 Uhr.

]]> Riesaer NPD-Stadtrat stellt Strafanzeige wegen Bedrohung http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=754 100729181921754 Mon, 14 Jun 2010 14:33:26 GMT NPD Landesverband Sachsen Kein Ausländerzuzug nach Riesa - Verheimlichungsstrategie des Rathauses durchkreuzen http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=753 100729181921753 Thu, 10 Jun 2010 18:15:38 GMT NPD Landesverband Sachsen NPD ist die sozialrevolutionäre Schutzmacht der kleinen Leute http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=752 100729181921752 Mon, 07 Jun 2010 14:26:38 GMT NPD Landesverband Sachsen Wahlaufruf der Kamenzer Ex-Landrätin Petra Kockert gegen NPD war rechtswidrig http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=751 100729181921751 Thu, 03 Jun 2010 18:21:53 GMT NPD Landesverband Sachsen NPD-Landespressesprecher Stefan Hartung von OLG Dresden freigesprochen http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=750 100729181921750 Mon, 31 May 2010 18:19:18 GMT NPD Landesverband Sachsen