Meldungen
11.02.2010
Gerüchte-befeuerter Kandidaten-Zirkus um Riesaer OB-Wahl
Bislang sah es so aus, als wenn die Riesaer bei der Oberbürgermeister-Wahl im Spätsommer 2010 nur die Wahl zwischen schwarzer Pest und roter Cholera hätten, also zwischen Gerti Töpfer und Uta Knebel als den Frontfrauen der größten Stadtratsparteien.
Einige Bonsai-Strategen in Rathaus und Stadtrat scheinen angesichts dieses traurigen Personalangebots einen regelrechten Absturz der Wahlbeteiligung zu befürchten. Eine Wahlbeteiligung von vielleicht 25 Prozent würde der „demokratischen Zivilgesellschaft“ ein denkbar schlechtes Zeugnis ausstellen und CDU und LINKE – unabhängig vom eigentlichen Wahlausgang – gründlich delegitimieren. Wer wollte sich noch ernsthaft als volksgewählter Oberbürgermeister fühlen, wenn gerade noch 25 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuz machen und man von diesen Wenigen dann eine Mehrheit bekommt? Hinzu kommt die Befürchtung, daß eine niedrige Wahlbeteiligung nicht nur das System im allgemeinen schwächt, sondern die NPD im besonderen stärkt, die schon im November 2009 ihre Nichtteilnahme an der OB-Wahl und einen Wahlboykott ankündigte.
Um das in der Stadt kaum vorhandene Interesse an der OB-Wahl zu wecken und damit perspektivisch die Wahlbeteiligung zu erhöhen, heizen Stadträte im Verein mit der „Sächsischen Zeitung“ Spekulationen über eine politische Rückkehr von Töpfers Amtsvorgänger Wolfram Köhler an, um selbst kleinlaut einzuräumen, daß eine neuerliche OB-Kandidatur des Florida-Exilanten und Polit-Abenteurers äußerst unwahrscheinlich ist.
Das Kandidaten-Karussell ist aber um eine politische „Leuchte“ reicher geworden, denn der grüne Stadtrat Toralf Koß will an der OB-Wahl teilnehmen, um eine größere Bühne für seinen neurotischen Kampf gegen die nationale Opposition zu erhalten. Nun überlegt auch die SPD, ob sie noch einen Zählkandidaten ins Rennen schickt.
Der Kandidaten-Zirkus um die Riesaer OB-Wahl nimmt mit den gestreuten Köhler-Gerüchten langsam groteske Züge an, was die Menschen ganz sicher nicht zur Wahlteilnahme animieren wird. Wer auch immer an der OB-Wahl teilnimmt, bewirbt sich angesichts der Finanzkrise der Kommunen als Ausdruck der Systemkrise bloß noch um das Amt des obersten Mangelverwalters. Heute kann man in den Kommunen nur noch den Mangel verwalten anstatt politisch zu gestalten, wie parteiübergreifend auf der gestrigen Coswiger Stadtratssitzung geklagt wurde.
NPD-Kreisverband Meißen
www.npd-riesa-grossenhain.de
17. Juni 2010
„Sozialräuber stoppen“-Transparent aus den Fenstern der NPD im Sächsischen Landtag sorgt für Aufregung
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