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09.06.2008
NPD vervierfacht Ergebnis bei den sächsischen Kreistagswahlen
Apfel: „Bürgernahe Politik hat sich bezahlt gemacht!“
Die NPD konnte bei den sächsischen Kreistagswahlen ihr Ergebnis im Vergleich zu 2004 vervierfachen und zieht mit einem landesweiten Stimmenanteil von 5,1 Prozent in alle sächsische Kreistage ein. Das beste Ergebnis wurde im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge erzielt, wo die NPD 7,5 Prozent (6 Sitze) erzielte und damit vor der SPD liegt. Ebenfalls überdurchschnittliche Ergebnisse errang die Partei im Erzgebirgskreis bzw. im Landkreis Meißen mit jeweils 5,7 Prozent, wo die NPD 6 beziehungsweise 5 Mandate gewinnen konnte. Auch in den Landkreisen Görlitz und Bautzen werden jeweils 5 Nationaldemokraten mit einem Ergebnis von jeweils 5,5 Prozent in die neuen Kreistage einziehen. In den Kreisen Mittel- und Nordsachsen sowie im Landkreis Leipzig kratzte die NPD mit jeweils 4,7 Prozent an der Fünf-Prozent-Grenze und gewinnt in Nordsachsen und Leipzig-Land jeweils 4 Mandate und in Mittelsachsen sogar fünf Mandate. Im Vogtlandkreis und im Landkreis Zwickau kann die NPD 3,6 beziehungsweise 3,3 Prozent und damit jeweils drei Mandate holen.
Insgesamt erzielte die NPD damit 46 Kreistagsmandate und vervielfacht somit die Zahl von 13 Kreistagsmandaten, die man bei den letzten Kreistagswahlen am 13. Juni 2004 gewann.
Bei den gleichzeitig stattfindenden Landratswahlen gelangen der NPD einige bemerkenswerte Achtungserfolge. Die NPD-Bewerber Dr. Olaf Rose (Sächsische Schweiz – Osterzgebirge), Andreas Storr (Görlitz) und Jürgen Gansel (Meißen) konnten Ergebnisse jenseits der sieben Prozent erzielen. Dr. Olaf Rose mit einem Ergebnis von 7,8 Prozent und Andreas Storr mit einem Ergebnis von 7,3 Prozent lagen dabei sogar noch vor den jeweiligen SPD-Bewerbern, die nur auf 7,6 bzw. 6,6 Prozent kamen. Jürgen Gansel lag im Kreis Meißen mit 7,0 Prozent nur zwei Zehntelprozentpunkte hinter dem SPD-Kandidaten. Ein herausragendes Ergebnis erzielte auch der NPD-Kandidat Mario Löffler mit 6,4 Prozent im Erzgebirgskreis. Alle NPD-Bewerber blieben über fünf Prozent; Hartmut Krien erreichte im Landkreis Mittelsachsen 5,8 Prozent, Mario Ertel im Landkreis Bautzen 5,5 Prozent und die Landtagsabgeordnete Gitta Schüßler im Landkreis Zwickau 5,0 Prozent.
NPD nun stärkste nationale Kraft jenseits der Union
Die Kreistagswahlen brachten aber noch eine weitere „Wachablösung“. Im Jahr 2004 erreichte die Deutsche Soziale Union (DSU) bei den Kreistagswahlen ohne die kreisfreien Städte noch 23 Mandate und war damit die stärkste Kraft rechts der Union auf Kreisebene. Diesmal konnte die DSU nur noch 12 Kreistagsmandate gewinnen, was beinahe einer Halbierung ihrer Mandatszahl entspricht. Die NPD ist nun auch auf Kreisebene unangefochten die stärkste nationale Kraft!
Für die NPD-Aussteiger Klaus Baier (jetzt DSU) und Mirko Schmidt, die intensive Kontakte zum Verfassungsschutz pflegten, wurden die Kreistagswahlen zu einem Debakel. Baier, der bei den Landtagswahlen 2004 mit der NPD noch mehr als 16 Prozent der Erststimmen in seinem Wahlkreis gewinnen konnte, blieb mit seiner neuen Partei DSU im Erzgebirgskreis gerade einmal bei einem Ergebnis von 1,2 Prozent hängen. Mirko Schmidts Sächsische Volkspartei (SVP) schaffte in den Landkreisen nicht einmal die Wahlantrittsvoraussetzungen, und der ehrgeizige Wahlantritt in Dresden zur OB-Wahl scheiterte mit 0,5 Prozent ebenfalls sehr deutlich.
Auffällig ist auch, daß auch der konservative Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche weit hinter seinen hochgesteckten Erwartungen zurückblieb. Im Kreis Meißen blieb er mit gerade einmal 0,2 Prozent der Stimmen in der Bedeutungslosigkeit, und selbst in seiner Hochburg, dem Landkreis Bautzen, gelang es ihm nicht, an der NPD vorbeizukommen, obwohl der neue Landkreis in weiten Teilen dem Bundestagswahlkreis entspricht, in dem Nitzsche noch im Jahr 2005 als Bewerber der CDU triumphierte. Trotz erheblicher Unterstützung der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ und des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann lag Nitzsches „Bündnis Arbeit – Familie – Vaterland“ bei der Kreistagswahl im Landkreis Bautzen mit 4,7 Prozent beinahe einen Prozentpunkt hinter der NPD mit 5,5 Prozent.
Apfel: Bürgernaher und zukunftsorientierter Nationalismus zahlen sich aus
Der stellvertretende NPD-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende Holger Apfel sagte zu dem Kreistagswahlergebnis:
„Spiegel-Online spricht zu Recht von einem historischen Ergebnis für die NPD. Erstmals ist die NPD in ihrer Geschichte parallel zu ihrer Landtagstätigkeit flächendeckend bei einer Kreistagswahl in alle Kreistage eingezogen. Mit einem landesweiten Ergebnis von über fünf Prozent erfährt die NPD eine weitere Stärkung in der Mitte des Volkes; und es ist eine Bestätigung unserer bürgernahen Politik, der wir uns als sächsische Nationaldemokraten im Sinne eines modernen, zukunftsorientierten Nationalismus verpflicht fühlen. Gleichzeitig wird auch deutlich, daß sich unsere Partei auch durch Kriminalisierungsversuche und systematische Ausgrenzung durch die etablierte Medienlandschaft aus dem gesellschaftspolitischen Alltag in Sachsen nicht vertreiben läßt.
Die Stabilisierung und teilweise sogar der Ausbau unserer Hochburgen wie beispielsweise Reinhardtsdorf-Schöna in der Sächsischen Schweiz, wo die NPD 25,2 Prozent der Stimmen erreichen konnte, zeigen, daß die NPD nicht mehr nur von emotionalisierten Wechselwählern, sondern mehr und mehr von überzeugten Stammwählern gewählt wird.
Allerdings stimmt eine erste Analyse der Wahl auch nachdenklich, denn auf die Bildung anonymer und bürgerferner Großkreise reagierten die Sachsen mit besonderem Desinteresse bei der Kreistagswahl. Trotz großen Zuspruchs im Wahlkampf ist es uns nicht im eigentlich wünschenswerten Maße gelungen, Nichtwähler davon zu überzeugen, aktiv zur Änderung der Verhältnisse beizutragen. Die geringe Wahlbeteiligung von nur 45,8 Prozent spricht hier eine deutliche Sprache.
Gerade diese geringe Wahlbeteiligung ist aber auch eine Herausforderung im Hinblick auf die im kommenden Jahr stattfindenden Wahlen im Freistaat Sachsen. Nach der Wahl ist vor der Wahl, und so wird die NPD die kommenden Monate nutzen, weiterhin ihre systematische Aufklärungsarbeit bei den Menschen direkt vor Ort zu betreiben und die Öffentlichkeitsarbeit noch stärker zu professionalisieren, um eine entsprechende Gegenöffentlichkeit zur medialen Totschweigespriale aufzubauen. Durch die deutliche Stärkung des kommunalen Unterbaus und der Präsentation vorzeigbarer Kommunalpolitiker gilt es, den Klischees der Medien weiter entgegen zu wirken und in noch stärkerem Maße derzeitige Nichtwähler davon zu überzeugen, in der Zukunft Nationaldemokraten zu wählen.
Gansel: Erfolgreiche Kooperation mit den Freien Kräften
Der NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel, der die Neugründung des NPD-Kreisverbandes Eilenburg-Delitzsch im November 2006 genauso begleitet hatte wie die Aufstellungsveranstaltung des neuen KV Nordsachsen zur Kreistagswahl, ergänzte: "Auch wenn die Wahlergebnisse im Landkreis Nordsachsen insgesamt hinter den Erwartungen zurückblieben, hat sich das kameradschaftliche Zusammenspiel zwischen dem örtlichen Kreisverband und den auf seiner Liste kandidierenden Freien Kräften der Region Delitzsch bewährt und muß fortgesetzt werden. Die freien Nationalisten haben zwischen Schkeuditz und Eilenburg einen engagierten Wahlkampf geführt, der leider nicht mit der Wahl von Maik Scheffler in den Kreistag gekrönt wurde. Das Ergebnis der Stadt Delitzsch berechtigt allerdings zu der Hoffnung, daß zur Stadtratswahl im Juni 2009 zwei bis drei Vertreter der nationalen Opposition in das dortige Parlament einziehen. Die vier gewählten NPD-Kreisräte werden die Freien Kräfte in diesem Wahlkampf in jeder Hinsicht unterstützen und hoffen auf eine enge Zusammenarbeit, um den Kreistag schon bald zu einer Bühne für nationale Politikvorstellungen zu machen und die Volksabwickler mit Anträgen und Anfragen zu Verausländerung, Kriminalität und schreienden sozialen Mißständen vorzuführen. Die Freien Kräfte in und um Delitzsch und die NPD Nordsachsen werden diese politische Auseinandersetzung mit den antideutschen Kräften gemeinsam führen."
09.06.2008
Arne Schimmer
Stellvertretender NPD-Landespressesprecher
Mannheimer Straße 4
01591 Riesa
Tel.: 01522-5718440
www.npd-sachsen.de
17. Juni 2010
„Sozialräuber stoppen“-Transparent aus den Fenstern der NPD im Sächsischen Landtag sorgt für Aufregung
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01013 Dresden
Stichwort: Aufkleber WM2010
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Besuchen Sie die Seiten von Holger Apfel. Vorsitzender der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und des Landesverbandes Sachsen.
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